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bei OMRHO e.V., der Oromo Menschenrechts- und Hilfsorganisation. Auf dieser Webseite erfahren Sie mehr über Vision und Ziele, Engagements und Aktivitäten unseres Vereins.

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to the Oromo Human Right and Relief Organization, better known after its German acronym OMRHO e. V. Discover the vision and goal, engagements and activities of the OMRHO here on our website.


„Wir haben die Berichte geprüft und sind zum Ergebnis gekommen, dass es keine systematische Unterdrückung gibt. Die äthiopische Regierung hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Armut zu bekämpfen. Wir wollen dabei Hilfestellung leisten (...)“, verkündete Bundesentwicklungsministers Dirk Niebel (FDP) noch 2011 in den Medien. Daraufhin hatte die Oromo Menschenrechts- und Hilfsorganisation (OMRHO e.V.) Herrn Niebel einen empörten Brief geschrieben, um über die wahre Menschenrechtssituation in Äthiopien aufzuklären. Das war am 17. Februar 2011. Im November 2012 bedauert Herr Niebel nun die Schließung des Büros der Heinrich-Böll-Stiftung in Äthiopien, wie das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) am 07. November 2012 in einer Pressemitteilung öffentlich verkündet.


Zitat Niebel: "Ich bedauere (...), dass die äthio­pi­sche Re­gie­rung trotz der Zusage des damaligen Premier­ministers Meles Zenawi nicht in der Lage war, die not­wen­di­gen Frei­räume für die Zivil­ge­sell­schaft zu schaffen." Dieser Satz steht nun in einem krassen Gegensatz zu den damaligen Äußerungen des Entwicklungsministers. Wir freuen uns, dass Herr Niebel die Zeichen der Zeit nun endlich erkennt, dass es an "Freiräumen der Zivilgesellschaft" fehlt. Vor dem Hintergrund des Ausmaßes der Menschenrechtsverletzungen sind diese Worte natürlich noch viel zu milde formuliert, aber sie gehen zumindest schon in eine richtige Richtung.

Die Kritik des BMZ zur äthiopischen Gesetz­gebung in Bezug auf Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­tio­nen kommt in diesem Zusammenhang leider viel zu spät. Denn das äthiopische Gesetz sieht schon viel zu lange vor, dass in Äthiopien aktive Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­ti­on, die sich mit mehr als 10 Prozent aus aus­län­di­schen Quel­len finanzieren, nicht in politisch sensiblen Bereichen arbeiten dürfen. Dass diese Bereiche "aus­ge­spro­chen weit definiert sind" und eine sinn­volle Arbeit in Sachen Men­schen­rech­te, Frauen­förderung oder inner­ge­sell­schaft­licher Konflikt­lösung in Äthiopien nicht möglich ist, ist nicht erst seit dem 07.11.2012 klar.

Wir nehmen Herr Niebels Anspruch jedoch gerne zur Kenntnis, wenn er sagt, dass "[d]ie konse­quente Wahrung von Demo­kratie und Men­schen­rech­te [..] in all unseren Ko­ope­ra­tions­ländern die un­er­läss­liche Grund­lage jeglicher Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit [ist], die immer wieder auf den Prüf­stand kommt - dies gilt auch für Äthiopien."

Dass sich die Menschenrechtslage seit dem Tod von Meles Zenawi verbessert hat, können weder wir noch andere Menschenrechtsorganisationen bestätigen!